Rechtsgrundlagen

Die rechtlichen Grundlagen

In dieser Rubrik sind Rechtsgrundlagen aufgeführt, welche in unmittelbarem Zusammenhang mit der von der Helvecura ausgeführten Aufgaben stehen.

Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung
Das Bundesgesetz über die Wirtschaftliche Landesversorgung, auch Landesversorgungsgesetz (LVG), regelt die Sicherstellung der Landesversorgung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen bei schweren Mangellagen.

Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung
Die Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (VWLV) regelt die Organisation der wirtschaftlichen Landesversorgung in Bezug auf die lebenswichtigen Güter, die der Bundesrat der Vorratshaltung unterstellt und somit der Pflichtlagerhaltung unterliegen.

Verordnung des WBF über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln 
Die Verordnung des WBF über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln bestimmt die an Pflichtlager zu legenden Waren, die Bedarfsdeckung beziehungsweise das Ausmass der Pflichtlager, die Qualität sowie die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Pflichtlagerhalter festgelegt wird.

Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln
Die Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln schafft die gesetzlichen Grundlagen für die Pflichtlagerhaltung.

Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel
Die Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel regelt die Meldungen von Versorgungsengpässen und Lieferunterbrüchen von lebenswichtigen Humanarzneimitteln über die vom Fachbereich Heilmittel der Organisation wirtschaftliche Landesversorgung eingerichtete Heilmittelplattform.

Statuten
Die Helvecura ist eine Genossenschaft des privaten Rechts. In den Statuten sind deren Zweckbestimmungen festgehalten.

Reglement
Im Reglement der Helvecura sind die Bestimmungen zur Pflichtlagerhaltung von Antiinfektiva, Neuraminidasehemmer, Impfstoffe und Opiate und starke Analgetika sowie zur Erhebung, Verwendung und Anlage der Beiträge an die Garantiefonds geregelt.

Liste der lagerpflichtigen Medikamente
Anhang 1 der Verordnung des WBF über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln. Die Lagerpflicht umfasst gemäss dem Anatomisch-therapeutisch-chemischen Klassifikationssystem (ATC-Code) der WHO (Weltgesundheitsorganisation) Medikamente der Gruppen Antiinfektiva der Humanmedizin, Antiinfektiva der Veterinärmedizin, Neuraminidasehemmer, Impfstoffe sowie starke Analgetika und Opiate.

Befreiung von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Anhang 2 der Verordnung des WBF über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln. Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung BWL kann Lagerpflichtige vom Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreien, wenn sie pro Kalenderjahr weniger als die in Anhang 2 festgelegten Mengen in Verkehr bringen.

Veterinärmedizin
Ein Antrag auf Bezug von Pflichtlagerware der Veterinärmedizin kann mittels eines Antragsformular gestellt werden. Das Antragsformular sowie weitere Informationen zur Freigabe sind unter folgendem Link verfügbar.

Bisherige Weisungen des WBF und Richtlinien des BWL